„Black Friday“ – Ärger mit dem Markenrecht

Tipp für Einzelhändler

In der vergangenen Woche fand in vielen deutschen Einzelhandelsgeschäften und auch Onlineshops der „schwarze Freitag“ statt. Der Boom rund um diesen Shoppingtag schwappte vor wenigen Jahren aus den USA nach Deutchsland, wo Kunden den Hype um besondere Rabatte nur allzu bereitwillig aufnahmen. Vielen Kaufwilligen dürfte in diesem Jahr jedoch aufgefallen sein, dass so mancher Händler den Begriff „Black Friday“ bewusst zu meiden schien. Hierbei handelte es sich nicht etwa um eine spontane Laune, sondern Selbstschutz.

„Black Friday“ als eingetragene Marke

So nutzte das chinesische Unternehmen „Super Union Holdings GmbH“ die Beliebtheit des Black Friday und entschloss sich vor rund drei Jahren zur Eintragung des Begriffes beim Patent- und Markenamt.
„Black Friday“ galt ab diesem Zeitpunkt als geschützte Wortmarke.
Jeder Einzelhändler, der mit dem „Black Friday“ warb, hätte zuvor Nutzungsrechte kaufen müssen. Diese jedoch sind nicht ganz billig, denn das Unternehmen aus Hong Kong setzte den Wert der Rechte mit 100.000 Euro an.

Abmahnungen und Zukunftsaussichten

Wie sich zeigte, nahm das Unternehmen seine Rechte ernst und mahnte mehrere Einzelhändler ab. Plötzlich wurde das Werben für den „Black Friday“ gefährlich, weswegen viele Unternehmer sich kurzerhand zu Änderungen entschlossen. So waren beispielsweise Begriffe wie „schwarzer Freitag“ oder „Black Weekend“ zu sehen. Ob das Problem auch im kommenden Jahr bestehen bleiben wird, ist indes unklar. So hat eine Agentur aus München die Löschung der Marke beantragt. Diese könnte bis zum nächsten Dezember erledigt sein und die gefahrlose Nutzung der Begrifflichkeit wieder möglich machen.
(Hinweis: Lassen Sie sich zu diesem Thema von einem Rechtsanwalt beraten! / Foto: © vege )

04.12.2016 ist ein verkaufsoffener Sonntag